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   BPatG, 22.03.1996 - 14 W (pat) 116/94   

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https://dejure.org/1996,20549
BPatG, 22.03.1996 - 14 W (pat) 116/94 (https://dejure.org/1996,20549)
BPatG, Entscheidung vom 22.03.1996 - 14 W (pat) 116/94 (https://dejure.org/1996,20549)
BPatG, Entscheidung vom 22. März 1996 - 14 W (pat) 116/94 (https://dejure.org/1996,20549)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

    Carvedilol II

    Soweit das Bundespatentgericht in seiner neueren Praxis (Urt. v. 22.03.1996 - 14 W (pat) 116/94, GRUR 1996, 868 - Knochenzellenpräparat) hierzu einen anderen Standpunkt einnimmt, ist ihm nicht beizutreten.
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